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Artikel Cercle de Réflexion et d'Initiative Vivi Hommel

Et geet einfach elo duer!

„Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts“.

Willy Brandt

Aufgrund einer Initiative dreier Vereinigungen (Cercle Vivi Hommel asbl, Friddensinitiativ asbl, LIFE asbl), veröffentlichten vor einigen Tagen 68 Erstunterzeichner einen Appell zwecks Gründung einer „Friddens- a Solidaritéitsplattform Letzebuerg“. (https://www.facebook.com/fsplux/).

Die Bewegung will die Zivilgesellschaft stärker an den friedenspolitischen Diskussionen beteiligen. Sie sieht es als Aufgabe aller Bürger*innen an, Lösungen für eine friedlichere, gerechtere und humanere Welt in Vorschlag zu bringen. Die Plattform bietet Raum für Inspiration, sie will ein gemeinsames Engagement schaffen.

Warum diese Initiative?

  • Wenn die weltweiten Rüstungsausgaben laut dem schwedischen Friedensforschungsinstitut SIPRI, 2017 den höchsten Stand seit dem Ende des „kalten Krieges“ erreicht haben, unvorstellbare 1,43 Billionen €.;
  • wenn Internationale Abkommen wie das Atomabkommen mit dem Iran einfach gebrochen werden;
  • wenn das Völkerrecht, ein Weg der Regulierung von internationalen Beziehungen, ein wesentliches Ziel der Vereinten Nationen, einfach nicht mehr beachtet wird;
  • wenn laut dem Uppsala Conflict Data Program (UCDP) es 49 offene Konflikte weltweit gibt, allein deren 19 in Afrika;
  • wenn wir als Gesellschaft viele dieser Brandherde gefährlich vernachlässigen;
  • wenn durch steigerndes Säbelrasseln zwischen den USA, Israel und dem Iran ein Pulverfass zu explodieren droht;
  • wenn militärische Eskalation bewusst gefördert wird;
  • wenn immer verrücktere und perversere Modernisierungsprogramme wie bei den Atomwaffen, vorangetrieben werden und so Politiker zu „Gedankenspielen zu begrenzten Atomkriegen“ verleiten;
  • wenn Elon Musk, Gründer von SpaceX und Tesla Motors, warnt: Man hätte mit Künstlicher Intelligenz (KI) die „größte existenzielle Bedrohung, die es gibt“ erschaffen. Auch Stephen Hawking äußerte sich bedenklich – KI sei „möglicherweise der größte Fehler, der je gemacht wurde.“ Die KI aber zum festen Bestandteil militärischer Planungen gehört;
  • wenn 65 Millionen Menschen durch Krieg, Klima, Armut, Hunger auf der Flucht sind;
  • wenn in Syrien, ein 7jähriges Kind nicht weiß was Frieden ist, über 12 Millionen Menschen entwurzelt sind, die Hälfte im eigenen Land, über fünf Millionen sind ins Ausland geflohen, die Vereinten Nationen mit 400.000 Kriegstoten rechnen;
  • wenn in Ostafrika siebzehn Millionen Menschen vom Hungertod bedroht sind, davon allein 6,5 Millionen Unterernährte im Südsudan, wo ein barbarischer Bürgerkrieg wütet;
  • wenn im Jemen, ein Landstrich den die alten Römer „Arabia felix“ nannten: glückliches, fruchtbares, grünes Arabien, heute nur die Hölle herrscht;
  • wenn manche Politiker glauben, sie könnten Menschen durch Mauern, Stacheldrähte oder durch Ertrinken im Mittelmeer, nach ihrer Suche um Frieden und ein wenig Glück aufhalten;
  • wenn Solidarität und Zusammenhalt innerhalb der 28 EU-Länder immer mehr fehlen und es dem reichen Europa generell an Mitgefühl fehlt;
  • wenn Politiker emotionale Parolen gegen rationale Argumente setzen, mit herabsetzenden Ressentiments spielen und Erfolg haben;
  • wenn wir den Earth Overshoot-Day am 10. August 2018, also jenen Tag ab dem wir aus ökologischer Sicht weltweit über unseren Verhältnissen leben, einfach achselzuckend zur Kenntnis nehmen;
  • wenn Fake-News in vielen Bereichen wie beim Klimawandel die Oberhand gegenüber wissenschaftlichen Beweisen haben, der Glaube an die Gültigkeit des besseren Arguments nichts mehr zählt;
  • wenn die Politik weiter an einer neoliberalen Wahnidee festhält;
  • wenn an den Börsen mit Lebensmittel spekuliert wird;
  • wenn der frühere deutsche Außenminister Klaus Kinkel mit seiner Aussage die heutige Weltpolitik erinnere ihn an einen „dümmlichen Zirkus“ Klartext spricht;
  • wenn die Sorge um den Frieden heute so groß ist wie schon lange nicht mehr;

dann wird es höchste Zeit, dass sich die Zivilgesellschaft wieder aktiver in die friedenspolitischen Diskussionen einmischt.

Diese Plattform will ihren Teil dazu beitragen um auch in Luxemburg die gesellschaftlichen Verhältnisse in Richtung Friedensbereitschaft und Friedensfähigkeit zu verändern. Gewusst ist, dass die Friedensbewegung, dieser bunte Mix aus engagierten Bürger*innen, fast nie in der Politik als Bereicherung angesehen worden ist. Dies kann sich aber rasch ändern. An vielen Orten weltweit ist eine neue Graswurzelbewegung am Wachsen. Diese Plattform möchte ein Teil dieser Bewegung werden, sie will sich frei nach Stéphane Hessel: Indignez-vous! – Engagez-vous!

Raymond Becker

Ko-Initiator der „Friddens- a Solidaritéitsplattform Lëtzebuerg“

Artikel Cercle de Réflexion et d'Initiative Vivi Hommel

Die Mär der 2% Wirtschaftsleistung

Laut Duden bedeutet das Wörtchen Mär eine „Erzählung, seltsame Geschichte, unglaubwürdiger oder unwahrer Bericht“. Es trifft genau den Punkt in der schon seltsamen Geschichte, wie sich innerhalb des NATO-Bündnisses, die Mitgliedsstaaten mit einer Budgeterhöhung der Militärausgaben bis zu 2% des Brutto-Inlands-Produktes (BIP) hochschaukeln. In Zeiten von Fake-News oder dem Verbiegen von Wahrheiten ist wichtiger denn je, einfach die Fakten mal zu hinterfragen.

Seit Mai 2017 anlässlich eines NATO-Gipfeltreffens in Brüssel, mäkelt ein politisch unberechenbarer amerikanischer Präsident an seinen NATO-Partnern rum, sie sollten gefälligst die Abmachungen einer zukünftigen Militärpolitik, die im September 2014 in Wales beschlossen wurden, einhalten. Für den amerikanischen Präsidenten wäre dies ein Beweis der Bündnistreue. Er übt unverhohlen Druck aus. Er ist der festen Überzeugung, dass alle Partner die 2% Schwelle bis 2024 erreicht haben müssen.

Ist dem wirklich so? Eine Analyse von Peter Vonnahme (Richter am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof i. R.) kommt zu einem anderen Schluss. Doch der Reihe nach.

Keine neue Vorgabe

Die 2% Vorgabe ist so neu nicht. Die 29 Mitgliedsstaaten dieses militärisch-politischen Bündnisses finanzieren ihr Funktionieren über Beiträge. Diese Beiträge sind durch einen Verteilungsschlüssel festgelegt. Regelmäßig wird dieser Schlüssel, der sich an der Wirtschaftskraft eines Landes orientiert, untereinander neu verhandelt. 2006 einigten sich die Mitgliedstaaten der NATO auf die freiwillige Zielmarke, jährlich 2% ihres Bruttoinlandsproduktes für Militär und Rüstung auszugeben. Dies war ein unverbindlicher Vorsatz. Der damalige NATO-Generalsekretärs Jaap de Hoop Scheffer, sprach auf der Münchener Sicherheitskonferenz im Jahr 2007 von einem „informal benchmark of 2% defence spending.“

Unter dem Eindruck der Ukraine-Krise haben die Staats- und Regierungschefs der NATO-Staaten bei dem Treffen in Wales zur zukünftigen Militärpolitik des Bündnisses, folgendes formuliert: „Wir werden von folgenden Überlegungen geleitet („we are guided by the following considerations“): Bündnispartner, deren Militärausgaben unter 2 % ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) liegen, werden

  1. die Verteidigungsausgaben nicht weiter kürzen;
  2. darauf abzielen, die realen Verteidigungsausgaben im Rahmen des BIP-Wachstums zu erhöhen;
  3. darauf abzielen, sich innerhalb von zehn Jahren auf den Richtwert von 2 % zuzubewegen („aim to move towards the 2 % guideline within a decade“).

Die Sprache der Diplomatie

Wer die Sprache der Diplomatie etwas analysiert, merkt sehr schnell, dass ein „informal benchmark“ hier immer noch vorliegt. Man bestärkte den Willen der 2%, unterlegte ihn aber mit einem Zeitkorridor bis 2024. Die integrale Wales-Erklärung kann unter https://www.nato.int/cps/ic/natohq/official_texts_112964.htm eingesehen werden.

Start des Militärsatelliten

Auch in Luxemburg, wird nun so getan als ob die 2% eine Verpflichtung wären. Beim Start des luxemburgischen Militärsatelliten im Januar dieses Jahres wird der zuständige Minister wie folgt zitiert: „(…) Luxemburg überhaupt einen Militärsatelliten in den Weltraum befördert, liegt daran, dass “wir unsere Verteidigungsausgaben erhöhen müssen. (…) Wir müssen solidarisch mit unseren Partnern sein und Verantwortung zeigen.” Zurzeit gibt unser Land etwa 0,4% seiner Wirtschaftskraft an das Militärbündnis. Geplant ist bis 2020 einen Zielwert von 0,6% zu erreichen. Wie es dann bis 2024 weitergeht, steht im wahrsten Sinne des Wortes in den Sternen.

Peter Vonnahme kommt in seiner Analyse zum Schluss, dass seit jeher „Politik- und Rechtswissenschaftler sich einig sind, dass die 2%-Zielvorgabe der NATO keine rechtliche Bindungswirkung entfaltet. „(…). Prozentvorgaben wie in der Abschlusserklärung von Wales seien eine politische Willensbekundung („non-binding requirement“, „gentlemen’s agreement“, „informal benchmark“). Sie enthielten jedoch keine bindende Verpflichtung der Mitgliedstaaten.“ Der Rechtswissenschaftler formuliert klar: „Diese Bewertung wird durch den Wortlaut der Waliser Erklärung gestützt. Dort ist nämlich nur von Überlegungen (considerations) die Rede und davon, dass die Bündnispartner auf einen bestimmten „Richtwert (…) abzielen“ (aim to (…) guideline). Eine Textform, wie sie für bindende Verträge üblich ist (z.B. „Die Parteien verpflichten sich“), fehlt vollkommen. Außerdem fehlen jegliche Regeln für den Fall der Nichteinhaltung von Abreden. Die Gipfelerklärung hat somit schon von der Sprachform her den Charakter einer bloßen Absichtserklärung.“

Das 2%-Muss ist nichts weiter als eine Mär, da kann ein amerikanischer Präsident wüten wie er will. Wir sollten einfach aufhören diese Kriegstreiberei weiter zu unterstützen. Es gilt finanzielle Mittel freizustellen um vertrauensbildende, deeskalierende Wege zu beschreiten.

Raymond Becker

Ko-Initiator der Friddens- a Solidaritéitsplattform Lëtzebuerg

Artikel Cercle de Réflexion et d'Initiative Vivi Hommel

Die 120 Sekunden einer speziellen Uhr

Gedreht wurde an der Uhr letztes Wochenende bei der Zeitumstellung nicht. Es gibt die Uhr auch erst seit 1947. Verwendet wurde sie in den Jahren 1986/1987 in der Kult-Comic-Serie „Watchmen“, dies hatte eine Steigerung ihres Bekanntheitsgrades zur Folge. Mit dem Spruch „es ist 5 vor 12“ kommen wir der Sache schon näher. Diese Form der Umgangssprache wird gebraucht, wenn man ausdrücken will, dass die Zeit knapp ist oder, dass das Fass kurz vor dem Überlaufen steht.

Die Doomsday-Clock (die Atomzeituhr oder Uhr des Jüngsten Gerichts) zeigt uns an, dass wir 2 vor 12 sind, also allerhöchste Eisenbahn.

Mit ihrer symbolischen Uhr wollen Atomwissenschaftler in ihrer Zeitschrift „Bulletin of the Atomic Scientists“ die Gesellschaft aufrütteln. Verdeutlichen, wie groß das Risiko einer globalen Atom- oder Umweltkatastrophe ist, wird seit nun 71 Jahren einmal im Jahr dargelegt. Begonnen hatte die Zeitansage mit 7 vor 12. Schon damals warnten die Wissenschaftler vor Atomwaffen und Umweltzerstörung.

Dass die Uhr im Jahre 2018 nochmals 30 Sekunden gegenüber dem Vorjahr vorgerückt wurde, erklären die Wissenschaftler mit der Tatsache, dass es aktuell keine Abrüstungsverhandlungen gibt. Vielmehr würde der Einsatz von Atomwaffen durch Modernisierungsprogramme nicht mehr ausgeschlossen. Zudem wären die Emissions-Klimaziele nicht erreicht, was potentiell global die Temperatur steigen lässt.

Die Doomsday-Clock gibt uns also noch 120 Sekunden.

Lawrence Krauss, der sich neben seiner Arbeit für das Bulletin, mit Physik und Erdveränderungen an der Arizona State University beschäftigt, machte bei der rezenten Vorstellung klar, dass ihm langsam die Geduld ausgeht. „Wenn unsere Regierungen nicht handeln, dann müssen die Bürger eben die Führung übernehmen“, forderte er die Zivilgesellschaft auf. Also frei nach dem verstorbenen Diplomaten und Lyriker Stéphane Hessel: „Engagez-vous“!

Am 7. Juli 2017 wurde von 122 Staaten bei den Vereinten Nationen ein Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beschlossen. Dies ist ein Meilenstein in der Geschichte der nuklearen Abrüstung. Der Vertrag wurde zwischenzeitlich von 56 Staaten unterzeichnet und befindet sich in vielen Ländern im Ratifizierungsprozess. Die Länder, die dieses Verbot aushandelten, sind allesamt Staaten, die keine Atomwaffen besitzen. Luxemburg nahm auf Grund ihrer NATO-Mitgliedschaft nicht an den Verhandlungen teil und gehörte nicht zu den obigen 122 Staaten. Xanthe Hall ist Abrüstungsexpertin der internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW). Sie bringt die Bedeutung dieser Entscheidung der Vereinten Nationen auf den Punkt: „Es geht hier zunächst um die Delegitimierung der nuklearen Abschreckung als Mittel der Politik. Der Einsatz von Atomwaffen ist undenkbar, weil die Folgen auf Mensch und Umwelt katastrophal, unumkehrbar, global und langfristig sind. Doch manche Staaten planen das Undenkbare, um andere abzuschrecken. Diese Situation ist unhaltbar, da sie das Risiko in sich birgt, dass Atomwaffen eingesetzt werden. Die Ächtung der Atomwaffen durch Zweidrittel der Staaten bildet eine völkerrechtliche Norm und setzt die Atomwaffenstaaten unter Druck, die Abrüstung voranzutreiben. Erfolge aus anderen Verbotsvertragsprozessen, zum Beispiel bei Landminen und Streumunition, zeigen: Eine begrenzte Anzahl von Staaten geht voran, aber später treten auch die Besitzerstaaten bei.“

Begleitet und geprägt wurden diese Verhandlungen der Staatengemeinschaft durch die „International Campaign to Abolish Nuclear Weapons – ICAN“, die wichtigste zivilgesellschaftliche Organisation, die für einen starken und wirkungsvollen Verbotsvertrag arbeitet. Nicht umsonst und ganz klar als Signalwirkung, erhielt ICAN im Jahre 2017 den Friedensnobelpreis.

Am kommenden Oster-Montag findet im nahegelegenen Büchel (bei Cochem) ein traditioneller Ostermarsch statt. Der Fliegerhorst in Büchel ist Standort atomarer Waffen und es ist ein offenes Geheimnis, dass diese modernisiert werden sollen. Unter dem Motto „ICAN – We all can!“ steht diese Veranstaltung ganz klar im Zeichen der Abschaffung aller Atomwaffen.

Büchel liegt runde 60 Km Luftlinie von unserer nationalen Grenze entfernt. Grund genug um an diesem Ostermarsch teilzunehmen. Infos unter www.cerclevivihommel.lu Grund aber auch, um zu verdeutlichen, dass in Luxemburg die Diskussionen um Frieden und Solidarität eine neue Dynamik erhalten werden. Der Vertrag zum Verbot von Atomwaffen wird eine Priorität auf der Agenda haben.

Raymond Becker

Cercle de Réflexion et d’Initiative Vivi Hommel asbl

Artikel Cercle de Réflexion et d'Initiative Vivi Hommel

Wer zuerst schießt, stirbt als Zweiter?

„We must all learn to live together as brothers or we will all perish together as fools“.
Martin Luther King

Mit der Verleihung des diesjährigen Friedensnobelpreises an die „Internationale Kampagne zur atomaren Abrüstung“ (ICAN) setzte das Nobelkomitee in Oslo ein klares Zeichen. ICAN bemüht sich um ein vertragliches Verbot atomarer Waffen. „Wir senden Botschaften an alle Staaten, vor allem die mit Atomwaffen“, sagte die Vorsitzende des norwegischen Nobel-Komitees, Berit Reiss-Andersen. Der Preis sei ein Aufruf an alle Atommächte, „ernsthafte Verhandlungen“ mit dem Ziel einer schrittweisen und „sorgfältig überprüften Vernichtung“ aller Atomwaffen in der Welt zu beginnen.

Die rezente Vatikankonferenz „für eine atomwaffenfreie Welt und integrale Abrüstung“ behandelte erneut das Thema, das aufgrund gefährlicher Eskalationen in verschiedenen Weltregionen dringend in den gesellschaftlichen Fokus gehört.

Gilt der Leitsatz der 60ger Jahre in Bezug auf den Einsatz von Atomwaffen „Wer zuerst schießt, stirbt als zweiter“ in unseren heutigen Zeiten noch?

Dieser Leitsatz bildete den Kern der damaligen nuklearen Abschreckung. Es ging aufgrund der massiven nuklearen Waffenarsenale um die Drohung einer wechselseitigen gesicherten Vernichtung. Manche Analysten sahen diese „Mutual Assured Destruction“, dieses Gleichgewicht des Schreckens, als ein Stabilitätsfaktor im gesamten Ost-West-Verhältnis.

Vor wenigen Tagen formulierte der Friedensnobelpreisträger Muhammad Yunus: „Die Lage ist ernst, wenn Staatsführer über Nukleararsenale sprechen wie Kinder über ihre Spielzeugwaffen“. Was war passiert, dass Yunus zu dieser Aussage gelangte? Ohne Zweifel das Aufplustern des amerikanischen Präsidenten und des nordkoreanischen Diktators, aber allein hiermit wäre die Analyse zu kurz gegriffen.

In ihrem jüngsten Jahresbericht kommt das schwedische Friedensforschungsinstitut SIPRI (Stockholm International Peace Research Institute) zum Schluss, dass es zwar weltweit weniger Atomwaffen gebe, aber die Investitionen in die Modernisierung bestehender Arsenale gestiegen ist und der Abbau dieser Arsenale zunehmend langsamer wird. Das Institut analysiert aufgrund dieser Tatsachen, dass alle neun Atomwaffen-Staaten (USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, China, Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea) nicht bereit sind, ihre Nuklearwaffenarsenale in absehbarerer Zukunft aufzugeben.

Anfang 2017 besaßen diese neun Staaten schätzungsweise 14.935 Atomsprengköpfe, was einen geringen Rückgang gegenüber der Zahl von 15.395 im Vorjahr darstellt. Diese Reduzierung beruht vor allem auf den Bemühungen der USA und Russland, die 93 Prozent des weltweiten Nukleararsenals besitzen.

An Zufall glaubten die wenigsten im August dieses Jahres. Fast auf den Tag genau als die USA mit Atombomben am 6. und 9. August 1945 die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki zerstörten, äußert sich der US-Präsident mit Nuklearwaffen-Drohgebärden. Im verbalen Schlagabtausch mit Nordkorea behauptete der Präsident, dass sein erster Befehl war, „das nukleare Arsenal zu erneuern und zu modernisieren“. Zu bemerken hier, dass auch schon unter Obama das nukleare Arsenal nicht ausgebaut, etwas verkleinert aber konsequent modernisiert wurde.

Die USA investieren derzeit Milliardenbeträge, um ihr Atombombenarsenal zu überholen. Unter dem Projektnamen B61-12 werden Nuklearpräzisionswaffen entwickelt, deren Sprengkraft regulierbar ist. Es sind dann nicht die dicken, über 4000 Kilo schweren Atombomben, wie vor gut 70 Jahren. Nun kommen etwa 350 Kilo schwere Bomben, die auf wenige Meter genau ins Ziel gesteuert werden. Diese Erneuerung und Modernisierung sei das historisch teuerste Bombenprojekt, heißt es in einer Präsentation des „Bundes Amerikanischer Wissenschaftler (FAS)“. Zugleich ziehen sie einen bildhaften Vergleich: Jede Bombe koste mehr, als wenn man ihr Gewicht in purem Gold aufwiegen würde.

Genau hier kommen wir zum Kern der Befürchtungen von Friedensforschern und Abrüstungsbefürwortern. Es ist die leichtere Einsetzbarkeit der neuen Atombomben. Während ihre Befürworter argumentieren, dass sich durch die regulierbare Sprengkraft die Zahl der Toten und Verletzten und die sonstigen Schäden im Umkreis verringern lässt, könnte genau dieses Argument ihren Einsatz fördern. In den USA läuft eine breite Expertendebatte zur Frage, ob es zum Abwurf von Nuklearwaffen gegen Nordkorea kommt, um die dortigen Raketenanlagen zu zerstören. Otfried Nassauer, Waffenexperte, Friedensforscher und Leiter des Berliner Informationszentrums für Transatlantische Sicherheit (BITS), hat dabei keine Zweifel: „Mit den neuen US-Atombomben wird die Hemmschwelle zum Einsatz gesenkt.“

Nassauer argumentiert mit dem Fähigkeiten-Mix dieser neuen US-Atomwaffen: Einstellbare Sprengkraft, höhere Zielgenauigkeit und größere Zerstörungswahrscheinlichkeit bei zugleich weniger unbeabsichtigten Begleitschäden. Das mache den Einsatz verlockender: „Es steigt die Wahrscheinlichkeit, dass sie als effektives Mittel der Kriegsführung betrachtet und deshalb auch wieder entsprechende Einsatzplanungen entwickelt werden.“ Für den Experten steht außer Zweifel, dass das bisherige System der nuklearen Abschreckung labiler wird. Ein Anstieg der nuklearen Kriegsgefahr muss in Betracht gezogen werden. Atomwaffen würden eben nur so lange abschreckend wirken, wie sie nicht eingesetzt werden, gibt der Friedensforscher zu bedenken. Man könne die modernisierten Atombomben leichter gegen Staaten wie Nordkorea einsetzen, die selbst nicht die Möglichkeit eines sogenannten Zweitschlages haben, wie etwa Russland.

Der Leitsatz der 60ger Jahre „Wer zuerst schießt, stirbt als zweiter“ wird somit obsolet.

Nicht nur die USA erneuern und modernisieren ihr atomaren Arsenale. Alle 9 Nuklearmächte tüfteln an neuen Trägersystemen und Modernisierungsmöglichkeiten. Frappant zudem, dass eigentlich niemand so richtig wahrnimmt, dass sich Amerika und Russland in einem neuen atomaren Rüstungswettlauf befinden.

„Demnächst überm Westerwald?“ titelte Joachim Bittner in der ZEIT 44/2017. Seine fundierten Überlegungen gipfelten in der Feststellung, dass in Europa neue, gefährliche atomare Raketen stationiert werden könnten. Denn was in den kommenden Monaten in den USA und Russland entschieden wird, könnte zu einer hochriskanten Situation führen.

Eine solch mögliche Stationierung wäre auf dem Fliegerhorst Büschel im nahegelegenen Landkreis Cochem-Zell in der Eifel denkbar. Es ist ein offenes Geheimnis, dass dort zum heutigen Zeitpunkt sogenannte B61 Atomwaffen gelagert werden. Die Sprengkraft dieser Bomben können gut das 20-fache Zerstörungspotential der Hiroshima-Bombe erreichen. Im Rahmen des US-Modernisierungsprogramms sollen diese Bomben durch zielgenauere Varianten ersetzt werden. Aber diese modernen Atombomben dann mit Militärflugzeugen ins Ziel bringen, ist längst keine 100% Abschreckung mehr. Die moderne russische Luftabwehr könnte diese Jets erkennen und abschießen, mit allen seinen nuklearen Folgen an den Stellen wo dieser Abschuss passieren würde.

Dass Militärplaner dies so analysieren überrascht kaum. Daher gibt es eine weitere Variante: Atomar-bestückte Marschflugkörper sollten in Europa stationiert werden. Cruise-Missiles oder Marschflugkörper, haben aus militärischer Sicht den Vorteil, dass sie unter dem feindlichen Radar hindurchjagen können, weil ihre Flughöhe sich der Bodenkontur anpasst, ein Abschuss ist so fast unmöglich.

Damit keine falschen Vorstellungen entstehen, Russland ist hier alles andere als ein Friedensengel. Russische Militärs sprechen von „deeskalierenden“ Nuklearschlägen auf Europa. Bei russischen Manövern wird schon mal ein kleiner „Atomangriff“ auf Europa (genauer Warschau) durchgespielt. Russische atomar-bestückte Marschflugkörper, so glaubwürdige Strategieanalysten, könnten potentielle Ziele in ganz Europa erreichen. Dass Russland mit der Entwicklung ganz neuer Raketentypen gegen bestehende Abkommen verstößt ist seit längerem bekannt.

Der jüngste Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen, dem 122 Staaten im Juli in New York zustimmten, ist ein wichtiges Dokument. Demnach sind Atombomben ebenso illegal wie Streubomben, Landminen oder biologische und chemische Waffen.

Zusammen mit den bestehenden Verboten zur Verbreitung von Atomwaffen (Nonproliferation) und von Atomwaffentests, bietet dieser rezente UN-Vertrag ein wichtiges Handlungsinstrument für eine atomwaffenfreie Welt.

Auch wenn es aufgrund der aktuellen Gegebenheiten in den 9 Atomstaaten unmöglich erscheint an nukleare Abrüstung zu denken, bleibt es von größter Bedeutung sich für eine Welt ohne Atomwaffen einzusetzen.

Die Zivilgesellschaft ist wie in den 80ger Jahren, in den Zeiten der Friedensbewegung, gefordert!

Raymond Becker

www.cerclevivihommel.lu

14.11.2017

Artikel Cercle de Réflexion et d'Initiative Vivi Hommel, Artikel Verschiedenes

Les futures possibles: le potentiel des approches alternatives et des nouveaux mouvements sociaux.

Raymond Becker – Cercle de Réflexion et d’Initiative Vivi Hommel asbl

Konferenzzyklus „Armes Luxemburg?“ 5.1.2012

„Les futurs possibles: le potentiel des approches alternatives et des nouveaux mouvements sociaux“.

Je voudrais bien au début de mes réflexions citer Dom Hélder Câmara: «J’aime bien redire: quand on rêve seul, ce n’est encore qu’un rêve, quand on rêve à plusieurs, c’est déjà la réalité. L’utopie partagée est le ressort de l’histoire».

D’abord il faut préciser pourquoi il y a lieu de discuter d’approches alternatives.

Crise, partout on parle de crise: climat, déforestation, démocratie, insécurité alimentaire, réfugiés et droit d’asile, domaine sociale, énergie primaire, couche d’ozone, eau potable, désertification, océans, déchets, chômage, biodiversité, pollutions chimiques, agriculture-industriel, droits de l’homme et ainsi de suite.

Non, je n’oublie point la grande crise économique et financière qui nous guette depuis quelques années et qui est issue du même système que toutes les autres crises citées.

Le journaliste français Hervé Kempf fait deux constats:

  • La situation écologique de la planète s’empire à une allure inquiétante. Les efforts de millions de citoyens du monde conscients du drame mais trop peu nombreux ne parviennent pas à freiner cette évolution;

Premier constat de Kempf, on ne changera pas le monde en remplaçant simplement nos ampoules et en mangeant bio.

Afin de bien nous comprendre: Je suis tout à fait en faveur de ces actions individuelles. Mais l’idéal serait évidemment que toutes ces bonnes volontés individuelles se conjuguent en une force collective qui pèserait d’autant plus lourd.

  • Le système social qui régit actuellement la société humaine, le capitalisme néolibéral, est aveugle face aux changements qu’il est indispensable d’opérer, si l’on veut conserver sa dignité à l’existence humaine.

Ce deuxième constat de Kempf touche le fond du problème.

Soyons très clair, cette crise financière et économique découle d’une évolution malsaine du système capitaliste des 30 dernières années: augmentation énorme de la puissance du système bancaire et du système financier d’une part et augmentation considérable des inégalités partout dans le monde d’autre part.

Regardons les réalités: Notre démocratie est malade. Elle est influencée par les puissances financières, par le rôle important de l’argent. La voix du peuple n’est plus entendue. Voyons la Grèce ou l’Italie et demain …. Ce sont les agences de notations financières qui font basculer un gouvernement et qui pressent la politique de mettre en place des gouvernements d’experts prônant une politique néolibérale. Le peuple n’a plus rien à dire, le peuple doit payer les frais du désastre qui est la conséquence de la libéralisation financière et d’un scandaleux partage des richesses.

Le capitalisme dit «à visage humain» des années 60, donc cette économie du marché à caractère sociale, a déraillé avec la logique de la politique du néolibéralisme dans les années 80. Cette logique consiste à imposer la rationalité des marchés mondiaux et des capitaux, à l’économie mondiale et à chacune des sociétés, comme le décrit l’économiste Gustave Massiah.

Permettez-moi de reprendre une réflexion de l’hebdomadaire français «Marianne». Au début du XXIe siècle, on est très proches du tableau dressé dans la deuxième moitié du XIXe siècle par Karl Marx. On n’a jamais vu une telle concentration d’entreprises: une poignée de grands constructeurs automobiles, une poignée de pétroliers ou de géants dans la chimie, deux douzaine de grandes banques, trois agences de notation, quatre monstres du numériques etc. C’est une sorte de gouvernement qui régit les affaires du monde.

Ironie de la situation: Marx ne pouvait pas imaginer que notre système économique profite énormément du ralliement des communistes chinois, offrant tout, mais vraiment tout aux délocalisateurs à la recherche du superprofit.

Notre système a pu se maintenir en faisant croire qu’une économie saine a besoin d’une croissance continue de la production matérielle et de la consommation.

Mais à cause de ce système de croissance, basé principalement sur l’illusion d’une énergie abondante, peu chère et non génératrice de tensions politiques, l’activité humaine est devenue extrêmement destructrice de l’environnement.

Regardons le «Footprint écologique» du monde: Aujourd’hui, l’Humanité utilise l’équivalent de 1,4 planète chaque année. Cela signifie que la Terre a besoin d’un an et quatre mois pour régénérer ce que l’humanité utilise en une année.

Des scénarios modérés des Nations Unies suggèrent que si la consommation et les tendances actuelles d’évolution de la population continuent ainsi, nous aurons besoin de deux planètes pour subvenir à nos besoins en 2050.

Mais n’oublions pas: Si le monde entier vivait au même rythme de consommation que les pays industrialisés, nous aurions besoin dès aujourd’hui de 3 planètes.

Le «Earth Overshoot Day» indique le jour de l’année à partir duquel l’humanité commence à vivre au-dessus de ses moyens écologiques. Au-delà de cette date, nous entrons dans ce qu’il convient d’appeler un bilan déficitaire sur le plan écologique, c’est-à-dire que nous utilisons les ressources à un rythme supérieur à ce que la planète peut régénérer en une année.

L’humanité est entrée en dépassement écologique pour la première fois en 1987, plus précisément le 19 décembre. Avant cette date, la population mondiale consommait des ressources et émettait du CO2 à un rythme acceptable avec ce que la planète pouvait produire et absorber.

En 1995 cette journée tombait au 21 novembre, en 2006 le 9 octobre, en 2010 le 21 août et crise oblige en 2011 le 27 septembre.

En 2011 l’humanité a donc consommé jusqu’en septembre toutes les ressources naturelles que la terre peut produire en un an. 9 mois auront été suffisants pour que les habitants de la planète épuisent les ressources disponibles. A partir du 27 septembre nous étions dans un déficit écologique.

En marge des récentes négociations climatiques à Durban, l’Organisation météorologique mondiale (OMM) a publié le constat que les 13 années les plus chaudes qu’a connues la planète, sont toutes concentrées sur les quinze dernières années, donc entre 1997 et 2011. Michel Jarreau secrétaire générale de l’OMM précise: «Notre science est fiable et démontre sans ambiguïté que le climat mondial se réchauffe et que ce réchauffement est dû aux activités humaines.»

Evo Morales a parfaitement raison quand il constate amèrement: «Le monde souffre d’une fièvre provoquée par le changement climatique et la maladie est le modèle capitaliste de développement».

Après Stockholm et Cancun, le résultat de Durban est de nouveau très, mais vraiment très modeste. Une sorte de feuille de route englobant tous les pays a été formulée. L’Europe accepte de prolonger le protocole de Kyoto. D’ici à 2015, les autres grands émetteurs de gaz à effet de serre s’engagent à établir un nouvel accord qui entrera en vigueur en 2020 et ne sera pas juridiquement contraignant. Rien de spectaculaire donc. Au contraire des formulations diplomatiques qui me rappellent le fameux fromage suisse a trous l’Emmentaler.

Et comme comble: Quelques heures après la conférence, le gouvernement du Canada décide de sortir du protocole de Kyoto, afin de ne pas devoir payer des pénalités entre 7,6 et 13,8 milliards € pour non respect aux engagements pris. Ironie de l’histoire, le Canada était le premier pays qui a signé ce protocole, c’est malheureusement aussi le premier pays qui quitte «Kyoto».

Le Canada demeurera-t-il un cas isolé ou assisterons-nous au fameux «effet domino», qui pourrait, dans le pire des cas, sonner le glas du Protocole de Kyoto sans pour autant déboucher dans l’immédiat sur une fameuse «solution de rechange» décidée à Durban.

La société civile n’a plus besoin de gouvernements qui préfèrent protéger les pollueurs plutôt que les populations.

Les lobbys veulent semer le doute, nous faire croire que le climat c’est finalement un truc pour écolos hystériques ou rêveurs. Non, le climat est un dossier qui mérite toute notre attention si nous voulons sortir de la crise et garantir à nos enfants un avenir meilleur.

Que faire alors?

Personnellement je plaide pour 4 pistes:

Pour citer Stéphane Hessel, la première piste: Il faut s’indigner!

Il faut s’indigner et en finir avec l’économie de marché capitaliste, il faut opter pour une économie de marché sociale et écologiste. Aujourd’hui l’homme est au service de l’économie, demain il nous faut une économie au service de l’homme.

Il faut s’indigner et sortir de ce modèle individualiste, de cette culture qui prône le propre intérêt, qui prêche la compétition au détriment d’une population toujours croissante qui vit dans une misère indescriptible, qui propage la croissance à outrance au détriment de notre environnement naturel.

Il faut s’indigner et retrouver les valeurs du bien commun, de la solidarité, de la coopération, des biens publics.

Il faut s’indigner et réguler sévèrement la finance. Les politiques doivent reprendre le pouvoir sur les marchés financiers. On ne veut plus que des agences de notation américaines fassent la pluie et le beau temps sur les marchés financiers et les états. On ne veut plus des menaces que les banquiers et les agences de notation publient par simple communiqué et qui font à chaque fois trembler la classe politique. On ne veut plus de ceux qui veulent faire beaucoup d’argent en peu de temps au détriment d’autrui.

Il faut s’indigner parce qu’il est inadmissible qu’un milliard de personnes soient en permanence gravement sous-alimentés parce que d’autres profitent de la spéculation boursière sur les aliments de base (riz, maïs, blé). Depuis le crash financier de 2008, les fonds souverains, «les hedge funds» et les grandes banques se rabattent sur les bourses des matières agricoles et font flamber les prix. Un enfant de moins de 10 ans meurt de faim toute les 5 secondes. Durant mon exposé de disons vingt minutes se sont 240 enfants. C’est scandaleux.

Citons Jean-Jacques Rousseau: «Entre le faible et le fort, c’est la liberté qui opprime et la loi qui libère». Où est la politique pour faire des lois contraignantes pour empêcher ces montres de commettre ce crime contre l’humanité?

On a vu «los indignados» remplir la place de la Puerta del Sol à Madrid en mai dernier pour protester contre les retombées de la crise économique et le chômage; depuis le 17 septembre, des manifestations ont eu lieu à New York, puis dans d’autres villes aux États-Unis, au Canada et en Europe, dans un mouvement baptisé «Occupy».

Très actif sur les réseaux sociaux, le mouvement s’inspire du printemps arabe, en particulier des révolutions tunisienne et égyptienne. Les demandes des manifestants ne sont pas toujours claires; dans certains cas, elles semblent carrément incohérentes ou absurdes. Mais le mouvement reflète la frustration croissante des populations face à des systèmes économiques qui reposent sur la croissance constante et l’exploitation exponentielle de ressources limitées, des systèmes qui concentrent la richesse dans les mains d’un petit nombre d’individus alors que tant de gens sont dans la misère. Un des slogans du mouvement «Occupy» reflète parfaitement ce sentiment: «Ce que nous avons tous en commun, c’est que nous sommes les 99% qui ne tolèrent plus l’avidité et la corruption du 1% des restants.»

Ce lien commun est un début. Un début pour prendre conscience, pour discuter, pour agir.

Vous me dites oui mais, c’est impossible, les fameux marchés ne le permettrons jamais. Mais regardons ces descendants des Vikings ce peuple de 320.000 habitants, regardons l’Islande de plus près. Ce pays, ce peuple au bord du gouffre financier en 2008, vit un sursaut démocratique sans pareille. Sans vouloir entrer dans les détails, ce peuple a osé par Thor et Odin, de lâcher les banques privées pour sortir de la crise. Ce peuple a montré qu’il est possible d’échapper aux lois du capitalisme et de prendre son destin en main.

Pourquoi croyez-vous qu’on nous parle si peu de l’Islande, pourquoi croyez-vous que le «mainstream» des médias ne s’intéresse guère à ce qui se passe dans ce pays et préfère nous noyer d’informations des «Sachs et Lehman-Boys» qui sont en train de «sauver» notre «vie économique» au sein de la Banque centrale européenne, en Italie, Grèce, Espagne et demain je ne sais où?

Souvenons-nous de la faillite pure et simple de l’Argentine il y a dix ans. En rompant avec le Fonds Monétaire International et la politique néolibérale, en refusant de rembourser ses dettes, le pays a retrouvé une certaine prospérité. Le credo: La redistribution des biens.

Relisons ce formidable éditorial du Monde diplomatique en décembre 1997 intitulé «Désarmer les marchés». Ignacio Ramonet constate que la Mondialisation financière s’est créé son propre État, avec ses appareils, ses réseaux d’influence et ses moyens d’actions, mais que c’est un État complètement dégagé de toute société. La Mondialisation financière désorganise les économies nationales, méprise les principes démocratiques, presse les États à s’endetter, exige des entreprises qu’elles lui reversent des dividendes de plus en plus élevées et fait régner partout l’insécurité.

Ramonet veut rétablir un contrôle démocratique des marchés financiers et des leurs institutions. Il propose entre autre d’établir une taxe sur toutes les transactions financière, la taxe Tobin et, pour y contribuer, il suggère de mettre en place une organisation non gouvernementale, l’«Association pour la Taxation des Transactions financières pour l’Aide aux Citoyens (ATTAC)».

Et Ramonet conclut dans son éditorial plus actuel que jamais: «En liaison avec les syndicats et les associations à finalité culturelle, sociale ou écologique, elle pourrait agir comme un formidable groupe de pression civique auprès des gouvernements pour les pousser à réclamer, enfin, la mise en œuvre effective de cet impôt mondial de solidarité.»

Si nous ne voulons pas que notre société devienne de plus en plus pauvre au niveau du social ou au niveau de la solidarité, la société civile doit s’engager dans ce mouvement prôné par Ramonet.

C’est la deuxième piste: Il faut prendre conscience et s’engager!

J’ai dit qu’il fallait d’urgence s’occuper du dossier climat et de la crise financière. Il faut aussi et surtout lier les problèmes de la pauvreté, du chômage, de la sécurité énergétique aux politiques climatiques. Beaucoup d’acteurs économiques et sociaux se laissent mobiliser autour de cet enjeu capital.

Prenons par exemple ces entreprises citoyennes qui s’engagent au sein du Pacte Mondial des Nations Unies. Avec la signature de ce Pacte elles s’engagent à respecter des principes universellement reconnus touchant les droits de l’homme, les normes de travail, l’environnement et la lutte contre la corruption.

La prochaine Conférence de l’ONU sur le développement durable, organisée en juin 2012 à Rio de Janeiro, au Brésil, représentera pour la communauté internationale «une opportunité historique», permettant de définir «des voies plus sûres» pour s’acheminer «vers un monde plus propre, plus écologique et plus prospère pour tous». Tels sont les propos des représentants des Nations Unies.

Et de poursuivre: «Rio 2012 sera l’un des événements les plus importants de la décennie à venir. C’est une réponse au difficile réveil intervenu en 2008. D’abord les crises alimentaire et énergétique, puis la crise financière, avant la récession mondiale prolongée et la montée des tensions sociales».

Pour préparer cette conférence, les Nations Unies ont publié un rapport intitulé «Vers une économie verte: Pour un développement durable et une éradication de la pauvreté». Ce rapport résulte d’enquêtes mondiales par des centaines d’experts. Il prône la transition vers un avenir vert, sobre en carbone, économe en ressources et socialement inclusif. Pour atteindre cet objectif, le rapport retient qu’il faut entre autre injecter annuellement pendant 40 ans, 2% du PIB mondial dans dix grands secteurs pour commencer à se départir de l’actuelle économie polluante et inefficace, au profit d’une nouvelle économie verte. Ces dix secteurs clés sont l’agriculture, la pêche, le bâtiment, la foresterie, le tourisme, l’eau, la gestion des déchets, l’industrie manufacturière, le transport et l’énergie.

Pour les experts des Nations Unies, cette transition autoriserait une croissance de l’économie mondiale à un rythme identique, si ce n’est supérieur aux prévisions établies sur la base des modèles économiques actuels. Mais ceci sans générer les risques, chocs, pénuries et crises traditionnellement inhérents à notre économie actuelle dite brune, avide de ressources et de carbone.

Rien qu’un plan idyllique sur le papier? Il y a déjà des lobbies qui parlent de fantasmes, qui veulent nous faire croire qu’il est impossible de réaliser une telle transformation etc.

Mais regardons un peu des économistes comme Stiglitz, Krugman ou Aglietta. Ils ont montré la voie de réformes possibles, sans remettre en cause la base de l’économie du marché.

Notre fétiche, le Produit Intérieur Brut, est de plus en plus contesté. Il nous faut une autre approche face à la richesse, au bien-être, il faut valoriser l’écologie. Un PIB vert serait une voie envisageable. Il s’agit de corriger notre PIB classique en fonction des coûts environnementaux qui sont consommation de ressources naturelles et pollution. Il nous faut taxer moins dont on a le plus besoin et taxer plus ce dont on veut le moins. Il nous faut des impôts écologiques.

Autre idée intéressante qui nous vient du Québec, le Produit Intérieur Doux. Il s’agit d’une approche qui tient compte de l’importance d’activités non marchandes, notamment domestiques et bénévoles.

C’est ma troisième piste: Il y a des alternatives plus que valables, il faut les propager!

Il faut s’engager dans l’économie solidaire, dans ce secteur qui est différent de l’entreprise privée et du service public. Cette économie solidaire regroupe en gros l’immense réseau des services de proximité, comme les services collectifs ou les services à la personne et à ne pas oublier la protection de l’environnement dont l’utilité sociale est évidente.

Il nous faut populariser l’idée de la «Régie de quartier». Une telle initiative regroupe collectivités locales, logeurs sociaux et habitants d’un quartier. Ensemble, ils interviennent dans la gestion de leur quartier, de cet espace géographique et social sur lequel ils agissent.

La mission technique d’un tel groupement est simple : embellir le quartier et veiller sur son développement. Sa mission sociale est beaucoup plus vaste et plus importante à mes yeux. Il s’agit d’améliorer les relations humaines, de favoriser l’insertion sociale et professionnelle d’habitants en difficulté, de créer de nouveaux services, etc. Il s’agit surtout de construire une citoyenneté active en suscitant l’implication et la responsabilisation des habitants.

Si je dis économie solidaire, je pense au Luxembourg a des initiatives comme l’Objectif Plein Emploi avec ses CIGL, CIGR ou CIGS (Centre d’Initiative et de Gestion Local, Régional ou Sectoriel), mais aussi aux mouvements mutualistes et coopératifs qu’il faut soutenir et revitaliser. La mise en commun des moyens pour le bien commun et non en vue du profit individuel est une démarche à suivre, résolument! Il faut profiter de cette année 2012 qui a été proclamée année internationale des coopératives par l’ONU.

Il faut populariser les débats et les projets du vaste mouvement du Forum social mondial (première réunion en 2001 à Porto Alegre) qui se présente comme alternative sociale au Forum économique mondial de Davos.

Vous me dites oui Porto Alegre, mais….

Il n’y a pas de mais …. Aubagne petite ville entre Marseille et Aix-en-Provence, cité de Pagnol, avec ses 47.000 habitants, a organisé en octobre dernier un remarquable cycle de conférences intitulé «2011, Aubagne à l’heure du monde». Le maire d’Aubange Daniel Fontaine croit comme il le dit « à la supériorité de la réponse pensée collectivement » et veut instaurer des pratiques concrètes d’émancipation et de participation démocratique.

C’est ma quatrième piste: Il nous faut des citoyens, des militants responsables, avertis et engagés!

Les mouvements sociaux, écologiques, tiers-mondistes, indignés, occupy, solidaires etc. ont un rôle extrêmement important à jouer dans l’évolution future de notre société:

1. Parler vrai, afin que les citoyens réalisent ce qui se passe et ce qui va mal dans notre société et qu’ils s’indignent en connaissance de cause.

2. Offrir aux citoyens des possibilités concrètes de s’engager quotidiennement au niveau communal et régional en se servant entre autre des médias sociaux d’une manière intelligente.

3. Créer des plates-formes communes autour des «Millennium Development Goals» et des idées du processus de «Rio» afin de proposer des activités alternatives.

4. Prendre toujours conscience qu’un citoyen engagé a besoin de mouvements sociaux dynamiques.

Je dois ces réflexions aux inspirations de Hervé Kempf, Jean Ziegler, Susan George, Gustave Massiah, Stéphane Hessel et Edgar Morin, aux discussions avec mon épouse Françoise Kuffer.